03.10.2024 in Berlin
Der Tag der Deutschen Einheit ist ein wichtiger Feiertag für unsere Bundesrepublik und ein Tag, an dem wir den Sieg der Freiheit und der Demokratie über Unrecht und Gewaltherrschaft feiern. Zum 3. Oktober sagt Andreas Geisel, unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur:
„Heute ist ein Tag, an dem nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland den Sieg von Freiheit und Demokratie feiert und ehrt: Wir blicken zurück auf 34 Jahre Deutsche Einheit. Möglich gemacht haben diesen Sieg vor allem die mutigen Menschen in der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte auf die Straße gingen, demonstrierten und sich couragiert gegen das SED-Regime wehrten. Auch heute können wir noch stolz sein auf diese Errungenschaft, dürfen aber vor allem auch nie vergessen, wie es früher war – denn Demokratie besteht nicht einfach von selbst, sondern muss aktiv gestaltet und geschützt werden."
02.10.2024 in Verkehr
In den letzten Monaten hat sich im Berliner Mietwagengewerbe einiges getan: Vermittlungsplattformen mussten Ihre Bestandsdaten an das LABO übermitteln, die Behörde führte einen Abgleich durch und sperrte in der Folge rund 1.700 illegale Mietwagen. Leider ist es damit nicht getan, denn auch weiterhin bieten dubiöse, teils kriminelle Firmen in Berlin Personenbeförderung an.
Das Investigativ-Team des rbb hat weiter recherchiert, 15 größere Unternehmen an ihrem Betriebssitz aufgesucht und Erschreckendes festgestellt. Den Beitrag der "Abendschau" sehen Sie >>hier<<. Das Vorgehen der unsauberen Unternehmen hat System und aus diesem Grund spreche ich ganz bewusst von Betrug, von Ausbeutung der Fahrer und in Summe muss das, was hier geschieht klar als das benannt werden, was es ist: Organisierter Kriminalität!
29.09.2024 in Wahlkreis
Mit unserer Stadträtin Rona Tietje sowie Katja Ahrens und Mike Szidat aus der BVV habe ich am Samstagvormittag meine Sprechstunde am Solonplatz durchgeführt. Auch weiterhin bleibt unter der Nachbarschaft die Ausgestaltung des Kiezblocks als verkehrsberuhigende und -sichernde Maßnahme ein zentrales Thema. Zwar ist die Akzeptanz seit Ende Mai 2023, als die Maßnahme begann, deutlich gewachsen und überwiegt längst – einige der Anpassungen die in der sogenannten „Stufe 2“ umgesetzt werden sollten, lassen jedoch weiter auf sich warten.
Mittlerweile ist bekannt: Das Bezirksamt hat die nötigen Verkehrszeichenpläne geschrieben. Im nächsten Schritt soll nun die straßenbehördliche Anordnung erfolgen. Aufgrund der begrenzt verfügbaren Personalressourcen im Amt sei jedoch aktuell noch unklar, wann genau dies erfolgt. Ich bleibe dran!
28.09.2024 in Wahlkreis
Gemeinsam mit interessierten Gästen habe ich gestern Abend mit Thomas Palavinskas und Lutz Martin von der Zentralen Anlaufstelle Hospiz des Unionhilfswerks über die Herausforderungen gesprochen, die sich ergeben, wenn in der Familie der Pflegefall eintritt. Im Rahmen der Veranstaltung „Plötzlich Pflegefall – wenn Eltern Pflege brauchen“ in der Heinrich-Böll-Bibliothek sprachen wir über die nötigen Schritte und Kontakte sowie die verschiedenen Möglichkeiten der Unterstützung und Hilfe bei der häuslichen Pflege.
Herrn Palavinskas, Herrn Martin und allen Gästen an diesem Abend danke ich sehr herzlich für die Offenheit und den regen Austausch.
27.09.2024 in Wahlkreis
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Die kalte Jahreszeit steht vor der Tür und in den letzten Tagen und Wochen haben erneut viele Nachbarinnen und Nachbarn an jene gedacht, für die Herbst und Winter eine große Herausforderung darstellen. Sie haben warme Kleidung und Hygieneartikel für obdachlose Menschen gespendet und helfen damit der wertvollen Arbeit des strassenfeger e.V., der bereits seit vielen Jahren in der Storkower Straße eine Notübernachtung anbietet.
Gestern war es wieder soweit und ich habe Spenden ins Auto geladen und dem Verein übergeben. Wenn auch Sie warme Kleidung und Hygieneartikel spenden möchten, kommen Sie gern bei mir im Bürgerbüro vorbei. Mein Team und ich nehmen die Spenden gern entgegen und sorgen dafür, dass sie dort ankommen, wo sie dringend benötigt werden.
25.09.2024 in Verkehr
Die Nachricht des tragischen Unfalls, bei der ein Fußgänger beim Überqueren der Kreuzung Greifswalder Straße / Storkower Straße durch einen Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 tödlich verletzt wurde, macht mich betroffen. Obwohl sowohl Passanten als auch zufällig anwesende Mitarbeitende eines privaten Krankentransportunternehmens sofort erste Hilfe leisteten, gelang es leider nicht das Leben des Seniors zu retten.
Meine Gedanken sind bei der Familie des Verstorbenen und mein Mitgefühl gilt auch dem Fahrer der BVG, welcher die Straßenbahn an diesem Tag führte. Ihnen wünsche ich viel Kraft, das gestrige Unglück zu verarbeiten.
23.09.2024 in Wahlkreis
Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstagvormittag meine Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal gab es einen guten Austausch mit Anwohnenden. Im Anschluss besuchte ich – gleich nebenan – das Jubiläumsgärtnern der Gärtner-Initiative. Bereits seit zwölf Jahren sind die Freiwilligen engagiert dabei, den Arnswalder Platz zu pflegen und sauber zu halten.
Anders als sonst, konnte ich an diesem Tag leider nur kurz dabei sein, weil wenig später bereits mein Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez anstand. Auch hier begleiteten mich erneut interessierte Nachbarinnen und Nachbarn, um Ihren Kiez besser und von einer ganz anderen Seite kennenzulernen.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet am Samstag, den 28. September von 10.00-11.30 Uhr auf dem Solonplatz im Komponistenviertel statt. Ich freue mich auf Ihren Besuch.
18.09.2024 in Verkehr
Als SPD-Fraktion beobachten wir mit großer Sorge, wie sich die Partei, die das Verkehrsressort in Berlin leitet, abermals auf rechtlich äußerst dünnes Eis begibt. In der Vergangenheit haben die Grünen mit leichtfertig und unsauber angeordneten Radwegen eine Klagewelle ausgelöst und auf diese Weise dem langfristigen Ausbau der dringend notwendigen Radwegeinfrastruktur mehr geschadet als genutzt. Nun wird dieser Weg von der CDU unter anderen Vorzeichen fortgesetzt.
Wer ernsthaft interne Pläne verbreitet, und Tempo-30-Zonen vor Kindergärten, Schulen und Senioreneinrichtungen in Frage stellt und den „qualifizierten Nachweis einer Gefahrenlage“ für den Erhalt oder die Neuanordnung fordert, der handelt eindeutig nicht im Sinne der Berlinerinnen und Berliner. Keine Mutter und kein Vater möchte, dass mit 50 Sachen an der Kita des eigenen Kindes vorbeigerauscht werden darf.
Die CDU handelt mit diesem Vorstoß nicht nur gegen den eigenen Koalitionsvertrag, der Tempo 30 explizit vor "Kitas, Schulen, Senioren- oder Betreuungseinrichtungen" und das klare Bekenntnis zur „Vision Zero“ vorsieht. Die CDU handelt auch gegen rechtliche Maßstäbe aus der StVO und ihrer Novellierung, die sie im Sommer selbst im Bundesrat mitgetragen hat.
Für die SPD-Fraktion ist klar: Mobilität und Verkehrssicherheit in Berlin sind kein politischer Spielplatz. Wir rufen daher dringend zu Mäßigung und Rückbesinnung auf das Wesentliche auf: Eine nachhaltige Verkehrspolitik, die dem Mobilitäts- und Sicherheitsbedürfnis der Menschen, die in unserer Stadt leben, gerecht wird.
16.09.2024 in Wahlkreis
Bereits seit dreizehn Jahren wartet die Tesla-Schule im Conrad-Blenkle-Kiez auf den dringend benötigten Neubau der in die Jahre gekommenen Sporthalle. Eine Petition aus dem vergangenen Jahr brachte nun Bewegung in die Sache und ergab von Seiten des Bezirksamtes Pankow erstmals einen konkreten Zeitstrahl.
Zum 9. Juli erfolgte die Ausschreibung für die Planung einer zwei-etagigen Dreifeld-Sporthalle. Bis Mai 2025 soll der Rückbau der bestehenden Halle erfolgen, ehe zwischen September 2025 und Februar 2026 die Vergabe an den Generalunternehmer erfolgt. Für März 2026 ist der Baubeginn geplant und die Fertigstellung der neuen Sporthalle soll im März 2029 erfolgen.
Den nun vorgelegten Zeitstrahl des Bezirksamtes verbinde ich mit der Hoffnung, dass die Umsetzung des Bauvorhabens nunmehr ohne weitere Verzögerungen vorankommt, sodass die Tesla-Schule auch wirklich zum nun genannten Zeitpunkt endlich ihre neue Sporthalle erhält.
Die Broschüre "Umweltgerechtigkeit in Berlin - Wirkungsvolle Projekte und Maßnahmen" finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
07.10.2024, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Kiezspaziergang Zeiss-Großplanetarium
10.10.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
12.10.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
